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Rechtliche Grundlagen des Akkreditierungswesens

Die Akkreditierung von Studiengängen wirft komplexe verfassungsrechtliche und verwaltungsrechtliche Fragen auf, die in der deutschen Wissenschaftspolitik und Wissenschaftsverwaltung bisher nur unzureichend erkannt worden sind. Zentrale Gesichtspunkte bilden insoweit das Erfordernis der Bestimmtheit der gesetzlichen Regelungen des Akkreditierungswesens sowie die damit im Zusammenhang stehende Frage der demokratischen Legitimation der gegenwärtig auf diesem Gebiet dominierenden exekutivisch-administrativen Regelungen, die rechtliche Konstruktion der Stiftung zur Akkreditierung von Studiengängen in Deutschland, das Verhältnis von rechtsaufsichtlicher Entscheidung bei der Einrichtung von Studiengängen und Akkreditierungsentscheidung sowie die Qualifizierung der Bescheidung der Akkreditierungsanträge durch die Akkreditierungsagenturen. Im Kern geht es jedoch um die Frage, ob das Akkreditierungsverfahren in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung mit der Garantie der Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) vereinbar ist.


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